Freie Exekutivgewerkschaft (FEG): Demo gegen Polizeigewalt - Exekutivbedienstete sind kein Freiwild! Eine illustre Jagdgesellschaft aus Berufsdemonstranten und diversen Vertretern aus Medien, Politik und Menschenrechtsorganisation bläst wieder einmal zum fröhlichen Halali gegen die österreichische Polizei! Grund dafür sind einzelne Vorkommnisse im Zuge einer bewusst zur Eskalation gebrachten Demonstration, wo die Polizei zum Einschreiten genötigt war, um gesetzwidrige Aktionen zu beenden (sogenannte „Klima-Demo“). Sie verkennen dabei, dass man als österreichische(r) Polizist/in kein Freiwild ist und die Grundrechte von Polizeibediensteten genauso zu beachten sind, wie dies bei jedem anderen Staatsbürger der Fall ist. Diese Tatsache wurde beispielsweise erst kürzlich mit Hilfe der Freien Exekutivgewerkschaft (FEG) in Zusammenhang mit der rechtswidrigen Veröffentlichung von Bild- und Tonaufnahmen im Zuge von Amtshandlungen klargestellt. Derselbe Grundrechtsschutz ist somit auch in Bezug auf die für alle Staatsbürger geltende Unschuldsvermutung anzuwenden. Die Freie Exekutivgewerkschaft verwehrt sich daher mit voller Entschlossenheit gegen die derzeit laufende Vorverurteilung einzelner Kollegen und stellt klar, dass es in der österreichischen Exekutive keine symptomatische Polizeigewalt gibt, die allenfalls nicht mit rechtsstaatlichen Prinzipien in Einklang steht. Fehlleistungen von Einzelnen können natürlich dort, wo etwa aus Deutschland importierte Berufsaktivisten diese provozieren und entlarvender Weise gleich mitfilmen, nie ganz ausgeschlossen werden. In diesen Fällen sind aber die dafür zuständigen Behörden und Gerichte und keinesfalls irgendwelche Schreiberlinge oder Möchtegern-Experten zuständig. Die Polizei steht letztlich in der Verantwortung, jenen Aktivisten und Gesetzesbrechern, die das Demonstrationsrecht exzessiv ausnutzen, um den Frieden in unserem Land zu gefährden, notfalls mit Gewalt Grenzen zu setzen. Wir als Interessensvertretung einer Exekutive, die diese oftmals unbedankte Aufgabe unter Einsatz ihrer eigenen Gesundheit zu erledigen hat, stehen hier jedenfalls voll und ganz hinter jeder Kollegin und jedem Kollegen und werden unseren Mitgliedern durch alle Instanzen zu ihrem Recht verhelfen. AUF uns ist Verlass! #feg #fgö #freieexekutivgewerkschaft #aufpolizei #wirfüreuchihrfüruns #aufunsistverlass #wirlasseneuchnichtimstich #woistdiegöd? #gödnurfürlehrer